Mitgliederinformation April 2016

22. April 2016 von Conny Brockmann

 

 

Mitgliederinformation 4/2016

 

 

 

 

Auf unserer diesjährigen Mitgliederversammlung am 21.04.2016 wurde unter TOP 10 über die Höhe der Mitgliedsbeiträge diskutiert und abgestimmt.

Das Ergebnis lautet:

 

Es bleibt bei dem bisherigen jährlichen Beitrag von 36 €, fällig jeweils im April eines Jahres.

 

 

Der Beitrag wird vom Mitglied überwiesen auf folgendes Konto:

 

IBAN DE43 2916 5545 0053 2347 00

BIC GENODEF1OYT

 

 

Spenden willkommen

 

 

 

Um zu gewährleisten, dass der Beitrag regelmäßig pünktlich eingeht, empfehlen wir die Einrichtung eines Dauerauftrages.

Das erspart unserem Kassenwart unnötige Verwaltungsarbeit.

 

 

 

 

 

 

 


Informationen über den Entwurf des neuen Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP)

3. Dezember 2015 von Conny Brockmann

Der Landkreis Verden musste den ursprünglichen Entwurf zum Regionalen Raumordnungsprogramms aus 2013 komplett überarbeiten. Nun ist der neue Entwurf fertig und liegt seit 30.11.2015 bis zum 30.12.2015 öffentlich aus, sowohl im Rathaus in Oyten, als auch im Kreishaus in Verden, Lindhooper Str. 67. Interessierte können zu den Öffnungszeiten dort Einsicht nehmen. Man kann die Unterlagen auch online ansehen, unter:

https://www.landkreis-verden.de/abfall-bauen-und-umwelt/regionalplanung/neuaufstellung-rrop/

Schriftliche Einwendungen nimmt der LK Verden auch per Mail entgegen:

rrop-entwurf2015@landkreis-verden.de

 

Am 15.12.2015 um 20:00 Uhr findet im Rathaus eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Gemeindeentwicklung (AUGE) statt. Hier wird Frau Karin Vesper vom Landkreis Verden als Entwurfs-Verfasserin diesen Entwurf vorstellen und insbesondere auf die Belange Oytens eingehen.

 

Das Sandabbaugebiet Embsen/Oyten ist nun als „Vorranggebiet für Rohstoffgewinnung“ kartiert. Allerdings nicht mehr in der ursprünglichen Größe von 42 ha, sondern nur noch 23 ha, da man die Grenzabstände zur Wohnbebauung von 100 m auf 300 m vergrößert hat. Das ist für uns als Gegner des Vorhabens natürlich ein großer Vorteil, da ein wirtschaftlicher Abbau für einen Investor damit immer schwieriger wird.


Stellungnahme zum Entwurf des RROP 2013

16. Juli 2013 von Conny Brockmann

Der Vorstand hat eine Stellungnahme verfasst, um dem Landkreis Verden unsere Ablehnung zum vorliegenden Entwurf des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) 2013, Sandvorkommen Achim-Embsen, zu dokumentieren.
Stellungnahme RROP 2013 endg. Fassung


Aktuell zum RROP- Entwurf 2013

8. Juli 2013 von Conny Brockmann

Rundschreiben 2013

26. Februar 2013 von Conny Brockmann

Protokoll der Mitgliederversammlung vom 22.03.2012

13. April 2012 von admin

Mitgliederversammlung am 22. März 2012

25. Februar 2012 von Conny Brockmann

Am 22. März 2012 findet um 19.00 Uhr im Gemeindesaal des Rathauses der Gemeinde Oyten eine Mitgliederversammlung statt.
Folgende Tagesordnungspunkte sind vorgesehen:
1. Begrüßung durch die Vorsitzende Conny Brockmann
2. Feststellung der rechtzeitigen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Beschluss der Tagesordnung
4. Bericht über das Geschäftsjahr 2011 und Ausblick auf 2012
5. Bericht der Kassenprüfer Herr Viehoefer und Herr Dr. Hilbig
6. Bericht des Kassenwarts Alfred Bäuerle
7. Aussprache über die Berichte
8. Entlastung des Vorstandes
9. Wahl aller Vorstände sowie der Kassenprüfer
10. Verschiedenes

(Mitglieder im Sinne der Vereinssatzung sind Personen, die im Aufnahme­antrag namentlich genannt sind und den Mitgliedsbeitrag entrichtet haben.)


Rundschreiben 1/2012 an alle Vereinsmitglieder Febr. 2012

von Conny Brockmann

Liebe Mitglieder,

Das Jahr 2011 war, aus unserer Sicht, geprägt durch ausgesprochene Ruhe von Seiten des Investors. Inzwischen können wir uns erklären, warum und wissen gleichzeitig, dass es jetzt mit der Ruhe vorbei ist.
Wie wir seit Anfang des letzten Jahres wissen, hat sich M+S Transporte, Stuhr, auch in Bassum um ein neues Abbaugebiet bemüht. Nach den vorbereitenden Arbeiten dort hat man aber wohl darauf verzichtet, beim Landkreis Diepholz ein Raumordnungsverfahren zu beantragen. Über die Gründe dafür können wir auch nur Spekulationen anstellen.
In der Folge gehen aber seit einigen Wochen bei den hiesigen Landeigentümern Schreiben von M+S Transport ein, in denen um grundsätzliche Zustimmung zu einem Abbau gebeten wird.
Ein Antrag auf ein Planfeststellungsverfahren wurde aber beim Landkreis Verden bisher noch nicht gestellt.
Da wir ja bereits über das ganze Areal verteilt diverse Grundstücke durch Grundbucheintragungen einem möglichen Sandabbau entzogen haben und einige weitere durch glaubhafte mündliche Zusagen der Eigentümer nicht zur Verfügung stehen, hoffen wir weiterhin, dass es nicht zu einem Abbau kommt.
In diesem Jahr sind gemäß unserer Satzung Vorstandswahlen durchzuführen. Die Mitgliederversammlung soll daher bereits im März 2012 stattfinden. Unser Schriftführer Jürgen Bals wird für eine weitere Amtsperiode nicht mehr kandidieren.
Jeder, der für sich die Möglichkeit sieht, ein Vorstandsamt bekleiden zu können, ist hiermit gebeten, sich mit uns in Verbindung zu setzen.

Den Mitgliedsbeitrag von 36,00 € für das Jahr 2012 überweisen Sie bitte bis April auf Konto 53234700 bei der Volksbank Oyten (291 655 45).

Mit freundlichen Grüßen

Conny Brockmann Norbert Linke Alfred Bäuerle Jürgen Bals


Sonntagsspaziergang am 07. August 2011

23. August 2011 von Conny Brockmann

Unser Spaziergang über das geplante Sandabbaugebiet in Achim- Embsen war sehr gut besucht. Mehr als 150 Anwohner und Interessierte sind mit uns das Areal abgelaufen, um ein Gefühl dafür zu bekommen, wie groß die Fläche ist und was deren Zerstörung wirklich bedeutet. Unterwegs haben wir mehrfach gestoppt, um Erklärungen zum Gelände und den Planungen abzugeben.

Seit einem Jahr haben Investoren die Möglichkeit, das Planfeststellungsverfahren zu beantragen, also die endgültige Genehmigung zum Abbau zu bekommen. Die Landesplanerische Feststellung, also das Ergebnis des  Raumordnungsverfahrens, hat eine Gültigkeit von 5 Jahren. Das bedeutet, dass wir noch bis zum Jahr 2015 damit rechnen müssen, dass es los geht.

Die Veranstaltung mit so vielen Besuchern hat gezeigt, dass sich die Oytener nicht beirren lassen von der „Ruhe an der Sandfront“. Man nimmt regen Anteil an der Entwicklung, auch wenn zur Zeit noch kein Antrag vorliegt. Die Bedrohung ist und bleibt allgegenwärtig.

Auch die örtlichen Politiker aller 4 Parteien haben sich unter uns gemischt. So gab es gute Gelegenheiten für informative Gespräche.

Presse:

http://www.kreiszeitung.de/nachrichten/landkreis-verden/achim/investor-haelt-noch-still-1353862.html

http://www.weser-kurier.de/Artikel/Region/ACHIMER-KURIER/425533/Investor-laesst-sich-Zeit-bei-der-Antragstellung.html


Sonntagsspaziergang am 07. August 2011

1. August 2011 von Conny Brockmann

Protokoll der Mitgliederversammlung vom 07.04.2011

12. April 2011 von admin

Mitgliederversammlung am 07. April 2011

27. März 2011 von Conny Brockmann

Am 07. April 2011 findet um 20.00 Uhr im Gemeindesaal des Rathauses der Gemeinde Oyten eine Mitgliederversammlung statt. 

Folgende Tagesordnungspunkte sind vorgesehen: 

Tagesordnung:

1.    Begrüßung durch die Vorsitzende Conny Brockmann
2.    Feststellen der rechtzeitigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3.    Beschluss der Tagesordnung
4.    Bericht über das Geschäftsjahr 2010 und Ausblick auf 2011
5.    Bericht der Kassenprüfer
6.    Bericht des Kassenwartes Alfred Bäuerle
7.    Aussprache über die Berichte
8.    Entlastung des Vorstandes
9.    Verschiedenes 

(Mitglieder im Sinne der Vereinssatzung sind Personen, die im Aufnahme­antrag namentlich genannt sind und den Mitgliedsbeitrag entrichtet haben.)


Mitgliedsbeitrag

3. Februar 2011 von Conny Brockmann

Auf Grund verschiedener Rückfragen zur Zahlung des Mitgliedsbeitrags möchten wir noch einmal auf Folgendes hinweisen:

  • Das Geschäftsjahr entspricht dem Kalenderjahr.
  • Der Jahresbeitrag beträgt 36,- €.
  • Späteste Fälligkeit ist der 01. April eines jeden Jahres.

Landesplanerische Feststellung liegt vor!

27. August 2010 von Conny Brockmann

Der Originaltext steht unter Downloads zur Verfügung:
„Ergebnis des ROV: Landesplanerische Feststellung“.

Vor ein paar Tagen wurde dem Vereinsvorstand das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens mitgeteilt.
Es wurde festgestellt, dass die so genannte Variante 1 (große Variante, ca 42 ha) raumverträglich ist.
Das hat allerdings nicht zur Folge, dass das Vorhaben jetzt genehmigt ist. Die konkrete Ausgestaltung der Genehmigung einschließlich der Detailfragen zum Ausbau der Zufahrtsstraßen wird in dem jetzt folgenden Planfeststellungsverfahren zu klären sein. Rein formal hat diese „Landesplanerische Feststellung“ eine Gültigkeit von 5 Jahren.
Wir wissen noch nicht, wann die Firma M+S den Antrag auf Genehmigung stellen wird. In jedem Fall werden wir, wenn es soweit ist, darüber informieren, damit wir alle unseren Protest gegen das Vorhaben ausdrücken können. Das ist deshalb besonders wichtig, weil dann auch die Möglichkeit der Klage beim Verwaltungsgericht besteht.
Die jetzige Entscheidung des Landkreises Verden ist jedenfalls nicht gerichtlich angreifbar, denn es handelt sich nicht um einen Verwaltungsakt. Dementsprechend sind weitere Schritte einstweilen nicht möglich.

Die schriftliche Begründung zur Entscheidung über das Raumordnungsverfahren wird vom 08.09.2010 bis 08.10.2010 in den Rathäusern von Oyten und Achim sowie beim Landkreis direkt zur Einsichtnahme ausgelegt. (Vgl. Amtsblatt 34/2010 vom 27.8.2010)


Pressemitteilung zum Abschluss des ROV zum geplanten Sandabbau Achim-Embsen vom 27.08.2010

von Conny Brockmann

Seit kurzem liegt die „Landesplanerische Feststellung“ (LF) des Landkreises Verden zum geplanten Sandabbau in Achim-Embsen vor.

Darin wird festgestellt, dass mit nur geringen Maßgaben die so genannte Variante 1 (große Variante, ca 40 ha) raumverträglich ist. Da eine LF nicht gerichtlich angegriffen werden kann, gibt es zurzeit keine Möglichkeit Rechtsmittel einzulegen.

Die umfangreiche Begründung des Landkreises mit ihren zahlreichen Widersprüchen im Detail zu kommentieren ist also nicht zielführend und soll hier auch nicht geschehen.

Was bleibt ist die Frage, warum der Landkreis, vertreten durch Landrat Peter Bohlmann, sich für die Variante 1 entschieden hat.

Und das, obwohl der Landkreis in der LF selbst mehrfach zu dem Schluss kommt, dass die kleinere Variante (ca 29 ha) mit geringeren Belastungen für Mensch und Umwelt einhergeht und somit für die dort lebende Bevölkerung die günstigere Version ist.

Ist es Aufgabe des Landkreise Verden, dafür zu sorgen, dass eine Firma aus dem Landkreis Diepholz große Erträge erwirtschaften kann,
oder ist es seine Aufgabe Belastungen für die im Landkreis lebende Bevölkerung zu vermeiden oder zumindest so gering wie irgend möglich zu halten?

Selbst in den Antragsunterlagen der Firma M+S heißt es wörtlich:

„Nach gutachterlicher Einschätzung der beiden zu prüfenden Varianten hinsichtlich der Auswirkungen auf die UVP-Schutzgüter und der relevanten Nutzungen folgt daraus, dass die Variante 2 (29 ha) insgesamt als deutlich raumverträglicher zu bewerten ist. Die vorhabensbedingten Belastungen und Beeinträchtigungen insbesondere beim Schutzgut Mensch und Landschaftsbild sind bei Variante 1 (40 ha) hinsichtlich ihrer Dauer und Beeinträchtigungsintensität als ungünstig einzustufen. Aus Umweltsicht wird daher die weitere Konkretisierung der Variante 2 empfohlen. Die Variante 2 verfügt dabei aufgrund der geringeren Flächenbeanspruchung und der kürzeren Abbaudauer über deutlich geringere Auswirkungen und negative Beeinträchtigungen der betroffenen Schutzgüter und Nutzungen. Aufgrund der unmittelbaren Nähe zur geschlossenen Wohnbebauung und zu weiteren Einzelgebäuden erscheint die Variante 2 entsprechend der gültigen immissionsrechtlichen und umweltrechtlichen Vorgaben als günstigere Lösungsvariante“
(Umweltverträglichkeitsstudie zum Antrag auf das ROV Seite 90,letzter Absatz)

Eine solche Steilvorlage ungenutzt verstreichen zu lassen sollte den Landrat zumindest in Erklärungsnot bringen.

Als Chef der Kreisverwaltung, die auf ihrer Homepage die niedersächsische Kulturlandschaft mit ihrem abwechslungsreichen Landschaftsbild und den schützenswerten Niedermooren im Norden, an die das geplante Abbaugebiet grenzt, hervorhebt, sollte er verantwortungsvoller sowohl mit den ihm anvertrauten Ressourcen, als auch den hier lebenden Menschen umgehen.

Die „Bürgerinitiative Kein Sandabbau Embsen-Oyten e.V.“ wird auf jeden Fall weiter am Ball bleiben und immer wieder deutlich machen, wie ungeheuerlich dieses Vorhaben für die betroffenen Menschen ist, und alles daran setzen, es zu verhindern.


Sommerfest in Oyten am 08.08.2010

13. August 2010 von admin

Liebe Mitglieder,

Oyten hat am vergangenen Sonntag wieder einmal ein schönes Sommerfest erlebt.
Wir als Verein der Bürgerinitiative haben es uns natürlich nicht nehmen lassen, mit einem Stand an der Hauptstraße präsent zu sein, um den interessierten Bürgern Fragen zum geplanten Sandabbau zu beantworten und sie über die derzeitige Situation zu informieren.
Das Interesse war groß und einige Bewohner haben sich die vorbereiteten Mitgliederanträge gleich mitgenommen. Auch einige kommunale Politiker kamen zu uns an den Stand, um mit uns und den anwesenden Bürgern ins Gespräch zu kommen.


Wieder einmal wurde deutlich, dass eine „industrielle Verwüstung“ der schönen Naturlandschaft vor unserer Haustür von keinem gewollt wird und viele das bisherige Engagement der Bürgerinitiative für sehr positiv empfinden.
In Kürze werden wir vom Landkreis erfahren, wie über das Raumordnungsverfahren (ROV) entschieden wurde.
Sollte eine Raumverträglichkeit vom Landkreis befürwortet werden, heißt das noch lange nicht, dass eine entsprechende Genehmigung zum Sandabbau erfolgt. Dafür ist vom Investor ein Genehmigungsverfahren beim Landkreis zu beantragen, was dann in einem sogenanntem Planfeststellungsverfahren von der Kreisverwaltung bearbeitet und entschieden wird. In diesem Verfahren können dann auch entsprechende Rechtsmittel eingelegt werden, was nach Beschluss eines Raumordnungsverfahrens nicht möglich ist.
Wir werden Sie, sobald wir die Entscheidung zum Raumordnungsverfahren vorliegen haben, über das Ergebnis informieren.

Lasst uns weiter gegen den Sandabbau in Embsen/Oyten kämpfen nach dem Motto:

„Wenn man was tut, kann man verlieren, wenn man aber nichts tut, hat man schon verloren.“

Jürgen Bals
(Schriftführer)
Vorstand Bürgerinitiative „Kein Sandabbau Embsen/Oyten e.V.)


Sommerfest 08.08.2010 in Oyten

28. Juli 2010 von Conny Brockmann

Liebe Mitglieder des Vereins „Kein Sandabbau Embsen/Oyten e.V.“,

wie schon zum Frühlingsfest wollen wir auch das Sommerfest des Vereins der Selbständigen in Oyten nutzen, um wieder unser Thema ins Gespräch zu bringen. Zumal es jetzt auch bald soweit ist, dass die Entscheidung zum Raumordnungsverfahren in der ersten Augusthälfte bekannt gegeben werden soll.

Für unseren kleinen Pavillon an der Hauptstraße können wir noch mehrere Leute brauchen, die bereit sind, vielleicht zwei oder drei Stunden zusammen mit anderen als Ansprechpartner da zu sein. Wer Zeit und Lust dazu hat, melde sich doch bitte kurz per Mail bei unseren Kontakt-adressen conny.brockmann@kein-sandabbau.de oder juergen.bals@kein-sandabbau.de.

Wir erhoffen uns durch unsere Präsens am 8.8.2010 einen weiteren Zuwachs an Mitgliedern, der dringend nötig wäre für unser finanzielles Polster. Im Übrigen wundern wir uns doch darüber, dass die vielen Bürger, die von einem möglichen Sandabbau betroffen wären, noch so tatenlos zuschauen, vielleicht mit dem Gedanken, es wird schon nicht so schlimm werden, der Landkreis wird das schon richtig machen oder man denkt, wenn es soweit ist, kann ich mich ja immer noch wehren.

Sie als Mitglieder wissen natürlich, dass man im Vorfeld einer Entscheidung schon „am Ball“ sein muss, damit die Weichen richtig gestellt werden. Wir haben im Zuge des Raumordnungsverfah-rens mit Hilfe unseres Anwaltes alles getan, was möglich war. Aber das war nur der Anfang!!

Im nächsten Verfahren, dem wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren, wird es wahrschein-lich auf eine Klage hinaus laufen. Und das wird teuer, sofern wir uns das dann überhaupt leisten können.

Also noch mal die Bitte an alle: Machen Sie Werbung für eine Mitgliedschaft. Je mehr wir sind, desto mehr Stärke können wir zeigen!!

Mit freundlichen Grüßen
Conny Brockmann
Vorsitzende


Teilnahme der Bürgerinitiative beim Erörterungstermin im Kreishaus Verden

13. Juni 2010 von Conny Brockmann

Am Mittwoch, den 9.6.2010 fand in Verden im Kreishaus der nicht öffentliche Erörterungstermin, der zu einem Raumordnungs-verfahren gehört, statt. Üblicherweise werden dazu neben dem Vorhabensträger, hier M+S Transport GmbH & Co KG aus Stuhr, nur Behörden und Gemeinden eingeladen, deren Belange das Vorhaben berührt.

Wegen der großen Betroffenheit der Bürger Oytens ist es uns gelungen, den Landkreis von einer Teilnahme des Vereinsvorstandes sowie unseres Rechtsanwaltes Dr. Diering zu überzeugen. So war es uns möglich, bestimmte Positionen und Ansichten nochmals deutlich zu machen.

Das Raumordnungsverfahren beim Landkreis Verden läuft seit Anfang Februar diesen Jahres. Das bedeutet, dass geprüft wird, ob ein Sandabbau in Embsen an der Ortsgrenze zu Oyten-Süd „raumverträglich“ ist. Die zuständige Abteilung der Kreisverwaltung muss hierzu viele verschiedene Aspekte des geplanten Großvorhabens abwägen, z.B. ob überhaupt ein Bedarf an Sanden besteht, der einen solchen Eingriff in den Naturhaushalt rechtfertigt. Auch die erwarteten Beeinträchtigungen der Anwohner durch Lärm, Staub, Abgase, Zerstörung des Erholungswertes und des Landschaftsbildes, worüber sich viele Bürger große Sorgen machen, muss der Landkreis sorgfältig abwägen gegenüber den Interessen des Investors.

Völlig ungeklärt ist derzeit, wie die Erschließung für den LKW-Verkehr zu erfolgen hat. Wie breit müssen die Zufahrtsstrassen sein, wird es einen Fahrradweg geben, wie wird der Schwerlastverkehr auf die L 167 geleitet und umgekehrt?

Der Verein „Bürgerinitiative Kein Sandabbau Embsen/Oyten e.V.“ weist nochmals ausdrücklich darauf hin, dass nach Aussage ihres beratenden Rechtsanwalts das letztendliche Risiko, welches mit den Folgen eines Bodenabbaus einhergeht, grundsätzlich der Landeigentümer trägt. Hierbei kann es sich um Auswirkungen nach einer möglichen Insolvenz des Investors handeln, wenn das Areal wieder verkehrssicher hergestellt werden muss oder durch Verunreinigungen des Bodens durch z.B. Mineralöle. Auch eine evtl. spätere Nachnutzung liegt dann in der Verantwortung der Landeigentümer.

Bei der Kreisverwaltung geht man davon aus, dass das Verfahren Anfang August abgeschlossen sein wird. Das Ergebnis, die „Landesplanerische Feststellung“, wird dann jeweils in den Rathäusern von Achim und Oyten öffentlich ausgelegt.

Erst mit dieser Feststellung, ob das Vorhaben nun raumverträglich ist oder nur mit Einschränkungen, kann der Investor einen Antrag auf Genehmigung des Vorhabens stellen, das so genannte Planfeststellungsverfahren. Im Zuge dieses Verwaltungsverfahrens, in dem die Einzelheiten zu einem Vorhaben geregelt werden, können dann alle Betroffenen auch den Klageweg beschreiten.


Protokoll der Mitgliederversammlung vom 19.05.2010

1. Juni 2010 von admin

Mitgliederversammlung am 19.05.2010

5. Mai 2010 von Conny Brockmann

Am 19. Mai 2010 findet um 20.00 Uhr im Gemeindesaal des Rathauses der Gemeinde Oyten eine Mitgliederversammlung statt.

Folgende Tagesordnungspunkte sind vorgesehen:

Tagesordnung:

1.                 Begrüßung durch die Vorsitzende Conny Brockmann
2.                 Begrüßung durch Bürgermeister Cordes und Stellungnahme
3.                 Vorstellung des Vereinsvorstandes
4.                 Bericht des Kassenwartes Alfred Bäuerle
5.                 Wahl der Kassenprüfer
6.                 Einwendungen gegen das Raumordnungsverfahren zum geplanten Sandabbau
                    Erläuterung durch unseren Rechtsanwalt, Herrn Dr. Diering
7.                 Verschiedenes

(Mitglieder im Sinne der Vereinssatzung sind Personen, die im Aufnahme­antrag namentlich genannt sind und den Mitgliedsbeitrag entrichtet haben.)